| Vertragsgegenstand Die Myminddesign, Immofoyer betreibt die über mehrere Domains und Internetseiten erreichbare Website www.immofoyer.de, ein Immobilienportal, auf dem gewerbliche Anbieter wie Makler und/oder Privatanbieter ihre Immobilienangebote präsentieren können. Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden gemäß dem Angebot der Myminddesign, Immofoyer bestellten Softwareversionen. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Werbekunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt. |
| Leistungen von Myminddesign, Immofoyer Der Kunde kann bis zu einer bestimmten Anzahl, abhängig von der gewählten Softwareversion, Immobilienangebote, die den Vorgaben gemäß Ziffer III. entsprechen, auf der Website immofoyer über einen eigenen Onlinezugang einbringen. a) Die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote sind über allgemeine Suchfunktionen auf seiner Website erreichbar. Jeder Kunde sieht und sucht nur seine eingegebenen Immobilienangebote auf seiner gemieteten Webseite. Übergreifende Daten sind nicht in der jeweiligen Kundenwebseite, dem jeweiligen Kundenloginbereich zu sehen. Ausnahme ist hier die Mandantenversion Software von Myminddesign, Immofoyer. Hier werden in der Gesamtübersicht alle Immobilienangebote von allen Mandanten angezeigt. Auch hier ist aber der Loginbereich für jeden Kunden, jede Firma, einzelnt erfasst. Madantenübergreifende Daten werden nicht angezeigt. Die Myminddesign, Immofoyer behält sich im Rahmen des Standes der Technik und der Marktüblichkeit die Gestaltung und Änderung der Website immofoyer einschließlich aller Funktionalitäten und Inhalte vor. b) Die Myminddesign, Immofoyer hält das übergebene Angebot des Kunden als Webhosting-Provider auf ihren Servern gespeichert und abrufbereit (Hosting). Die Myminddesign, Immofoyer schuldet nicht die Übermittlung der Information an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers. Die Myminddesign, Immofoyer gewährleistet eine Mindestverfügbarkeit der Daten von 97 % der Vertragsdauer. Bei Störungen des Serverbetriebes wird die Myminddesign, Immofoyer um unverzügliche Beseitigung bemüht sein. Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird die Myminddesign, Immofoyer nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten durchführen. Die Server der Myminddesign, Immofoyer sind nach dem üblichen Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen Datenverlust, unbefugten Datenzugriff und Befall durch so genannte Computerschädlinge (Virenschutz u.ä.) ausgerüstet. |
| Zahlungsverzug/Sperre/Löschen von Inhalten a) Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden, ist die Myminddesign, Immofoyer zur Fälligstellung des gesamten offenen Restbetrages für eine Laufzeitperiode berechtigt, oder der Gefährdung der Zahlungsforderung der Myminddesign, Immofoyer wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden im Sinne von § 321 BGB ist die Myminddesign, Immofoyer berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die Myminddesign, Immofoyer dadurch nicht. b) Die Myminddesign, Immofoyer ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die gegen Ziffer III. verstoßen, ganz oder teilweise von der Website immofoyer zu entfernen. Der Kunde wird von der Myminddesign, Immofoyer über die erfolgte Löschung informiert. Bei wiederholtem Verstoß und erfolgloser Abmahnung ist die Myminddesign, Immofoyer berechtigt, die Leistungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit einzustellen. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die Myminddesign, Immofoyer dadurch nicht. |
| Verlängerung der Vertragslaufzeit Die Vertraglaufzeit beträgt - soweit nichts anderes vereinbart - 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, soweit er nicht 3 Monate vor Ablauf durch eine der Vertragsparteien gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Jede Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit in Schriftform oder in der diese ersetzenden elektronischen Form (§ 126 a BGB - qualifizierte digitale Signatur) erfolgen. |
| Mehrfachplatzierung Die Myminddesign, Immofoyer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote auch über andere Websites als immofoyer erreichbar zu machen sowie über Printmedien unter Abänderung der formalen Darstellung zu veröffentlichen. |
| Sonstige Bestimmungen a) Die Myminddesign, Immofoyer behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert. b) Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende, nach Abschluss des Vertrages getroffene Abreden zwischen der Myminddesign, Immofoyer und dem Kunden entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie durch die Myminddesign, Immofoyer in Textform (z.B. E-Mail) oder schriftlich bestätigt sind. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Erfordernis der Text- bzw. Schriftform. |
| Rechnungsstellung/Preisänderung a) Die Vergütung der Leistung der Myminddesign, Immofoyer wird mit Rechnungstellung für die Vertragslaufzeit bzw. den jeweiligen Verlängerungszeitraum zum Monatsende zur Zahlung fällig. Soweit abweichend hiervon eine monatliche Zahlungsweise vereinbart wird, ist die Myminddesign, Immofoyer berechtigt, im Falle des Verzuges des Kunden mit einer fälligen Zahlung von mehr als 30 Tagen das gesamte Entgelt für die verbleibende Laufzeit insgesamt, also auch vorschüssig für den restigen Zeitraum zur Zahlung zu verlangen. b) Es gelten die jeweiligen Listenpreise der Myminddesign, Immofoyer, die berechtigt ist, Preisänderungen zum Beginn der nächsten Laufzeitperiode vorzunehmen. Dem Kunden steht bei einer Preiserhöhung von mehr als 11 % des zuletzt gültigen Preises innerhalb von 12 Monaten ein Sonderkündigungsrecht auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der beabsichtigten Preiserhöhung zu; dieses Kündigungsrecht ist durch den Kunden mit einer Frist von einem Monat ab Mitteilung der Preiserhöhung auszuüben. |